TK-Chef Köfer: Neue Bundesregierung garantiert endgültigen Abstieg Österreichs

0

„In weiten Bereichen völlig mut- und visionslos“, so bezeichnet Team Kärnten-Chef Bgm. Gerhard Köfer das präsentierte Programm der ÖVP/SPÖ/NEOS-Bundesregierung: „Aus dem dringend notwendigen Entlastungsprogramm für Arbeitnehmer und Wirtschaft ist ein Steuerbelastungsprogramm, ohne Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes, geworden. Es stellt sich die Frage, welchen Beitrag die NEOS in der neuen Bundesregierung für ein besseres Österreich leisten. Auch den Pinken scheint es nur um Posten und Selbstversorgung zu gehen und nicht um Inhalte und Überzeugungen. Sie wird das Schicksal der deutschen Schwesterpartei FDP ereilen.“

Köfer wünscht der neuen Regierung dennoch eine glückliche Hand und hofft, dass SPÖ/ÖVP/NEOS die Zeichen der Zeit erkennen und alles Notwendige unternehmen werden, um Österreichs vor allem in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht zu stärken: „Ob das mit einem Wahlverlierer-Bündnis mit ÖVP und SPÖ gelingen wird, ist allerdings äußerst zweifelhaft. Die Dreierkoalition hat keine große Erzählung für Österreich und keinen Plan, wie man die Nation aus der Sackgasse befreien kann.“

Ganz besonders im Asyl- und Migrationsbereich würde die neue Bundeskoalition weiter die Dramatik nicht erkannt zu haben, hält Köfer abschließend fest.

Share.

Leave A Reply