Rechnungsabschluss 2020 lässt Alarmglocken schrillen

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Bei Team Kärnten-Chef und Bürgermeister Gerhard Köfer schrillen angesichts der präsentierten Zahlen zum Rechnungsabschluss 2020 die Alarmglocken: „Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass bei der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung noch positive Elemente herausgestrichen worden sind. Fakt ist, dass Corona dramatische Auswirkungen auf den Haushalt des Landes hat und die Schuldensituation, unter der Kärnten bereits ohne Corona und ohne die Hypo-Causa zu leiden hatte, abermals schlimmer geworden ist. Unsere Kinder und Kindeskinder werden diese enorme Schuldenlast tragen müssen.“ Zu den negativen Zahlen gesellt sich laut Köfer auch noch die Tatsache, dass Kärnten, was Wirtschaftshilfen und Ähnliches betrifft, wesentlich passiver agiert hat als andere Bundesländer: „Kärnten hat für die Bewältigung der Krise anteilsmäßig weitaus weniger Mittel eingesetzt als zum Beispiel Oberösterreich oder die Steiermark. Auch vielen, aufgrund der Krise von Armut betroffenen, Kärntnern wurde nicht in diesem Ausmaß geholfen, wie man es sich von einem so hoch entwickelten Sozialstaat eigentlich erwarten könnte.“

Köfer fordert, dass das Zahlenwerk zum Rechnungsabschluss 2020 rasch an den Kärntner Landtag, dem Träger der Budgethoheit, übermittelt wird: „Leider werden auch heuer wir Abgeordnete später informiert als die Öffentlichkeit. Zum Zeitpunkt der Pressekonferenz gab es noch keine einzige Zahl zum Abschluss.“ Er, Köfer, verweist auch darauf, dass der Kärntner Landesrechnungshof das Zahlenmaterial nun ausführlich analysieren wird: „Davon versprechen wir uns einen echten Mehrwert für die Arbeit der Regierung und des Landtages.“ Köfer merkt auch an, dass für 2021 mit ähnlich dramatischen Zahlen zu rechnen sein wird und verlangt einen Zwischenbericht über die bisherige Budgetlage im heurigen Haushaltsjahr.

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