Gerhard Köfer bezeichnet ÖVP/Grün-Koalition als „Notlösung“

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Die Koalition aus ÖVP und Grünen stellt für Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer eine Notlösung dar: „Allerdings ist es mehr Not als Lösung. Mit der Ibiza-FPÖ geht es nicht bzw. existiert hier überhaupt keine Vertrauensbasis mehr. Ich teile die Einschätzung von Kurz, dass auch die SPÖ derzeit alles andere als regierungsfähig ist, somit bleiben nur die Grünen übrig.“ Diese würden vor lauter Lust am Regieren allerdings sämtliche Grundsätze über Bord werfen: „Die Grünen werden mit ein paar Ämtern abgespeist, während Kurz die Hose Koglers samt Unterhose und Socken bekommt. Die Grünen, die nur aufgrund des Klima-Hypes wieder in das Parlament gespült wurden, vergessen auf sämtliche Ideale, um endlich in eine Regierung zu kommen. Ob das der Partei wohl bekommen wird, sei dahingestellt.“

Für Köfer stellt sich vor allem die Frage, wie dieser politische Spagat namens ÖVP/Grün-Koalition gelingen kann: „Hier prallen zwei völlig unterschiedliche Partner mit völlig konträren Wertvorstellungen aufeinander. Das zeigt alleine das Thema Migration, wo Grüne noch vor Monaten gegen die Politik von Kurz demonstriert haben. Asyl und Migration wird die inhaltliche Zerreißprobe schlechthin.“ Köfer erinnert zudem an entsprechende Umfrageergebnisse, dass sich weder ÖVP- noch Grün-Wähler mehrheitlich eine koalitionäre Zusammenarbeit dieser beiden Parteien gewünscht haben: „Wenn diese Partnerschaft ein Gewinn für Österreich ist, fragt man sich wirklich, bei welchem Gewinnspiel man teilgenommen hat. ÖVP/Grün ist maximal ein Trostpreis.“

Inhaltlich befürchtet Köfer eine Belastungswelle: „Die Bepreisung von CO2, in welcher Form diese auch immer kommt, ist ein Angriff auf den Wirtschaftsstandort Österreich und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes.“ Bei den wichtigen Themenbereichen Transparenz und Armutsbekämpfung wird Köfer die Koalition an ihren Taten messen: „Ankündigungen sind das eine, die konkrete Umsetzung ist schon wieder etwas ganz anderes. Ich wünsche Kurz und Kogler trotzdem im Sinne Österreichs das Beste, es wird allerdings alles andere als einfach.“

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